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Streichen, hat sich bewährt

soll auch nicht kommen?

Neu Einfügen: Einführungs einer Citymaut
Individualverkehr verstopft Straßen und sorgt für Geräusch und Schadstofemmisionen. Hinzu kommt der immense Vebrauch von öffentlichen Flächen für Parkplätze. Ein Parkplatz ist mindestens 12 Quadratmeter groß und sollte auch monatlich mindestens so viel Kosten wie entsprechend großer Wohnraum. 

Funktioniert so nicht. Energetische Sanierung ist eine Modernisierung. Modernisierungen sollen vom Vermieter bezahlt werden (10)

Streichen, weil Bundesrecht & schon auf 8% gedeckelt.

Momentan 15% alle 3 Jahre, führt eher zu ungünstigeren Staffelmietverträgen

Streichen, ist schon bundesweit umgesetzt. Ergsatz ggf. mit Bestellerprinzit bei Immobilienkäufern

Schon umgesetzt aka Mietpreisbremse

Energetische Sanierung zu 100% fördern, wäre ein Ansatz

Ersatz mit Modernisierung nur mit Mieterzustimmung. Vermieter müssen sich für jede einzelne Modernisierungsmaßnahme zu Zustimmung der Mieter einholen. Bei Mehrfamilienhäusern muss die Zustimmungsquote mindestens 75% betragen. Mieter können so unnötige Modernisierungen verhindern und sonsst bei der Umlagehöhe mitbestimmen.

Die bisherige Kriminalisierung der Gebraucherinnen muss beendet und der damit verbundene Schwarzmarkt durch kontrollierte Erwerbsstrukturen ersetzt werden. So ergeben sich dann Rahmenbedingungen, die – anders als heute – viele Probleme beseitigen, die alleine auf Grund von gefährlichen Beimischungen und mangelnder Hygiene entstehen. Denn, auch die aktuelle Legalisierung greift zu kurz.

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Präambel mit einem M

Kapitel „Verkehr“ soll in „Mobilität“ umbenannt werden.

Ich bin für Streichung. Bei dem Verbot geht es nur um den Konsum im Verkehrsmittel. Betrunkene können nach wie vor mitfahren. Siehe auch: https://www.s-bahn-hamburg.de/s_hamburg/view/service/alkoholverbot.shtml

Bytheway: Ich durfte erst kürzlich einen alkoholtrinkenden Kegelclub in einem Regionalzug erleben. Fürchterlich..

Satz 1 kann gestrichen werden.

Satz 2 umformulieren: „Die Piratenpartei Hamburg setzt sich dafür ein, dass in den Verkehrsmitteln und Haltestellen im HVV kostenloses W-LAN zur Verfügung gestellt wird.“

Kapitel trennen: Fahrscheinfrei und Ausbau

Diese Einleitung kann entfallen.

Titel des Abschnitts nichts aussagend

Kann so 1:1 bleiben (ist immer noch aktuell)

Wir sollten konkrete Linienvorschläge liefern, am besten anhand von Metro-Bus-Linien (z.B. Linie 4 und 25)

was war der Zweck?

Unten neu angefügt, so dass darüber diskutiert werden kann.

Bitte formuliere lieber, wie die Maut aussehen soll. Nicht warum. Klassisch mit Schranken (datentechnisch gut) oder elektronisch (bewegungsprofil). Und welche Größe?

Aktuelle Planung sieht das noch vor

Das gehört nicht ins Kapitel Stadtentwicklung. Eher zu Transparenz.

zu „Bei Investitionen in die öffentliche Infrastruktur, beispielsweise Krankenhäuser und Bahnhöfe, muss das Prinzip der Barrierearmut gelten.“  – In gewisser Weist ist das schon gesetzt. Was fordern wir nun konkret, anders oder darüber hinaus?

Funktioniert das so, wie wir das fordern?

Bitte streichen. Bundesrecht.

Das sollte im Kontext der Mietpreisbremse angepasst werden

Sehr schön.

Der Punkt ist mir zu unkonkret. Absichtserklärung ohne erkennbares Werkzeug.

Muss das ins Wahlprogramm? Welchen Wähler überzeuge ich damit?

„Maklergebühren für Mietobjekte sollen nicht länger vom Mieter getragen werden müssen“

Ich halte viel vom Bestellerprinzip. Wer bestellt, bezahlt. So ist auch die Debatte auf Bundesebene. Wenn ich als Mieter einen Makler beauftrage (was selten ist), dann soll auch der Mieter ihn bezahlen.

Letzter Satz passt nicht hinein.

Da wir ja ein Zweckentfremdungsgesetz nun haben: Müssen wir das so noch fordern – oder nur die konsequente Ahnung?

Das ist der Grat zwischen Bundesrecht und Landesrecht. Das Bundesrecht steht so, ist eher zahnloser Tiger. Was können wir im Landesrecht da machen – oder unterstützen?

Absatz streichen, da Dublette

Im piratigen ÖPNV-Konzept wird davon Abstand genommen: zu viele Umsteigebahnhöfe, diese Strecke lieber als Tram.

Ändern in:

„Wiedereinführung der Straßenbahn mit zwei Teilnetzen für Harburg und das Gebiet nördlich der Elbe“

2025 müssen wir nicht mehr prüfen. Wir fordern.

Ich tendiere für Streichung. Es war vor 5 Jahren Leuten wichtig. Aber Hand aufs Herz: ehe wir noch spezielle U-Bahnwagen anschaffen, damit die Leute ihr Rad da rein schieben, drängen andere Themen wirklich.

bis Kirchdorf-Süd

Absatz 2 streichen. Erklärt nur Absatz 1 mit anderen Worten.

Neuer Absatz: 

„Wenn eine Bürger- oder Volksinitiative die erste Hürde mit Unterschriften erfolgreich gemeistert hat, so wollen wir dieser Initiative ein öffentliches Budget zuweisen, mit der vor allem Öffentlichkeitsarbeit und rechtliche Beratung finanziert werden kann. Da die Initatioren in der Regel kein juristisches Fachwissen haben, kann damit ein solcher Gesetzesentwurf ausgebessert und ggf. auch verfassungsrechtliche Bedenken ausgeräumt werden.“

Absatz #5 streichen. Auch wenn wir das nicht schreiben, kann das passieren. Esso ist lange her. Liquid Feedback in Friesland schon lange ad acta.

Neuer Satz am Ende: „Dazu gehören auch Verfügungsfonds, mit denen kleinere und mittlere Projekte auf Stadtteilebene realisiert werden können.“

Absatz streichen. In #4 steht die Forderung der Finanzierung drin. Die Verfügungsfonds sollte man da aufnehmen. Damit ist dieser Absatz obsolet.

Abschnitt ersatzlos streichen – ich muss die Welt nicht erklären. Wenn nötig, muss am Anfang 1 Satz rein, der en Stadtteilbeirar erklärt.

Streichen. Haben wir oben am Anfang schon gesagt, dass wir sie verstetigen wollen.

Satz 1 und 2 lassen. Der Rest streichen- NSU ist lange her…

Fordern wir das immer noch? Streichen!

Satz 2 ändern in „Die Behörde kam ihren vorgeblichen Aufgaben nachweislich nicht nach.“ 

Absatz 1 ersatzlos streichen. Der erklärt nur die Welt. Somit rückt Absatz 2 hoch – und dort ist die eigentliche Kernbotschaft in Satz 1

Streichen, da Cannabis ja nun legalisiert wurde. Besser wäre, die derzeitigen Anbauclubs lockerer zu regeln?

Kapitel ersatzlos streichen. Hier werden alte Stories erzählt, keine Ahnung, was davon noch aktuell ist. Cannabis ist legalisiert.

Ganzes Kapitel streichen – oder neue Forderungen stellen.

Ganzes Kapitel streichen, da obsolet.

Wie sieht hier die Lage aus?

Wie ist dazu der Stand?

Ich würde diesen Abschnitt ganz streichen. Runder Tisch schön und gut – aber wen überzeuge ich damit? Als Wähler denke ich da immer: „Wenn du nicht mehr weiter weißt, gründe einen Arbeitskreis“, aber ich will politische Ziele.

ok? was damit machen? einfügen? streichen? ändern?

Pilotprojekt? Gibt es das noch? Sonst den letzten Satz streichen.

Ich will solche Schachtelsätze nicht. Ist das gegeben, dann fordern wir das nicht. Wenn nicht, streichen.

Überzeuge ich wen mit der Forderungen, einen Plan zu erstellen? Das Plan selbst ist ja nut Mittel zum Zweck.

Was wir eher fordern sollten: Ausbau der Fernwärmekapazität

Das Pilotprojekt ist bestimmt 10 Jahre alt, vor 5 Jahren haben wir das schon nicht rausgeschmissen.

Im Grunde ist mir egal, wie die Stadt die Fernwärme macht: die Forderung, keine Fossilen Brennstoffe zu verwenden, steht schon im Gesetz.

Ist diese Forderung belastend? Gibt es wen, der einspeisen könnte und würde, wenn er dürfte?

Haben wir belastbare Zahlen, ob das überhaupt gerade ein Thema ist?

Ok, Fernwärme soll umgestellt werden oder ist es schon. Da ist nichts mehr zu holen. Und wenn die Karre vom OBM Diesel noch schlucken sollte, sollen wir die Kette aufzeigen?

Viel Spaß, wenn sie bei aral tanken und diese Kette fordern.

Vorschlag Streichen des gesamten Kapitels.

Ja, wir können Bundesratsini machen. Aber das ist nun mal ein Bundesthema. Und dass so etwas in Hamburg kommt, extremst unwahrscheinlich.

Ganzer Absatz erstzlos streichen.

Es ist nur ne Bundesratsini. Also unbedeutend für Hamburg, eher Showpolitik. Hier wird kein Englager und keine Kraftwerk sein…

Kann mir jemand diese Idee so richtig erklären? Die Bude wird derzeit mit Gas beheizt, also habe ich „privat genutzte Energie“. Damit ich die Bude anders heizen kann, muss die Heizanlage ausgetauscht werden, Rohre verlegt etc – schon ne größere Umbaumaßnahme. Wie komme ich dahin?

mmmh … wahlprogramm?

ersetze „der Forderung von Fridays for Future Hamburg“ durch „Forderungen“ – FfF ist derzeit nicht mehr so populär, aber die Forderung schon.

Ist das Tierheim eigentlich das richtige Ziel? Viele Leute haben also nen Hund angeschafft, sind nun nach Ende des HomeOffices übergordert. Aber wenn alle nur abstoßen, dann vegetieren die Tiere dann auch nur dort. 

Irgendwie ist das für mich keine Lösung für das Problem, sondern nur ein Verwalten. Und überzeugte ich damit Leute? „Ja, die Piratenpartei baut Tierheime aus, ihr könnt den Kläffer dann sorgenfrei abgeben?“

Wir wollen als nicht Hagenbecks verbieten (was ja einige extreme Tierschützer wollen), sondern vor allem dieses ganze Zirkus-Business… ok…

Können nicht Drohnen auch zur Verbrecherfahnung genutzt werden? Oder wenn ein Kind verschwunden ist? Ist doch viel effizienter, wenn so ein paar Drohnen den Wald abfliegen, als wenn so eine Hundertschaft durch die Büsche sich schlägt

Streichen und bei BPT einbringen.

[ Derzeit besteht eine Kooperation mit der Haspa und der Sparkasse Harburg-Buxtehude.]

Streichen. Neue Besitzverhältnisse. Die Forderung gilt trotzdem.

Absatz ersetzen durch: „Die Piraten Hamburg wollen einen gesetzlichen Rahmen schaffen, die den Umgang von polizeilich genutzten Drohnen regelt. Sie können beispielsweise bei der Verbrechensaufklärung oder der Vermisstensuche eines Kindes hilfreich sein, dürfen aber nicht für die allgemeine Überwachung oder im Rahmen dem Demonstrationen zum Einsatz kommen.“

Satz streichen

Streichen

Steichen

§78 Abs. 2 BetrVG gibt es gar nicht.

Ergänze: „, sofern dies für die konkrete Aufgabe nicht von Bedeutung ist.“

Begründung: für den Pastor dürfen die sehr wohl die Religion abfragen, da es ist erheblich. Mir geht es um die Leute im Kindergarten.

Steichen

§78 Abs. 2 BetrVG gibt es gar nicht.

Vorschlag ganz streichen.

In der Sache wichtig. Inzwischen gibt es diesen hier: https://mediendienst-integration.de/artikel/zehn-jahre-staatsvertrag-mit-muslimischen-verbaenden.html#:~:text=Vor%20zehn%20Jahren%2C%20am%2013,und%20den%20muslimischen%20Gemeinden%20regelte.

Absatz streichen oder „einzuklagen“ ersetzen durch „einzufordern“

Wird im August 2025 eingeführt. https://www.hamburg.de/politik-und-verwaltung/behoerden/schulbehoerde/veroeffentlichungen/pressemeldungen/2023-10-10-bsb-informatik-wird-pflichtfach-fuer-alle-126504

Ersetzen 

Rekommunalisierung der Krankenhäuser

„Die Piratenpartei möchte Infrastruktur in öffentlicher Hand betrieben sehen, so auch Krankenhäuser. Da der Rückkauf seit dem erfolgreichen Volksentsched 2004 nun 20 Jahre ausgesetzt wurde, muss ggf. mit der Gründung neuer öffentlicher Krankenhäuser anvisiert werden, wenn die Rekommunalisierung weiterhin nicht möglich ist.

Ersatzlos streichen.

Satz 1 streichen. Ich mag nichts, wo wir dem Wähler erklären, was zu prüfen. Satz 2 und 3 sind stark.

Ersatzlos streichen.

Der §§ kann falsch verstanden werden (bspw. mit Tieren). Die Richtung ergibt sich aus dem Rest.

Ersatzlos streichen. Gefahrengebiete sind ja wieder obsolet geworden. Ein Teil ist schon an den Bereich Süderstraße verdrängt.

Streichen des letzten Satzes.

Beispiele sind zum Verteil veraltet, wurden privatisiert. Macht also keines Sinn, Beispielen hinterher zu rennen.

Änderung des Gesetzesnamen auf „Gesetz zur Stärkung der Einzelhandels-, Dienstleistungs- und Gewerbezentren“

Begründung: heißt seit 2007 so

Prüfen, ob Redunanz zum Verkehrskapitel.

Ersatzlos streichen.

1. Im vorherigen Kapitel machen wir schon deutlich, dass wir lieber norddeutsche Lösung als Elbvertiefung wollen.

2. Ob die Container weiter so wachse . keine Ahnung. Das ist 10 Jahre her.

Vorschlag: Streichen.

1. Ich bin dafür, dass Müllanlagen sammeln. Nicht Menschen. Maschinen können das besser.

2. Es ist kein Mangel an Beratung, eher an Ignoranz.

Kompletten Absatz streichen.

Klingt zwar toll, aber einerseits zu unkonkret, andererseits überlagert es mit derzeitigen Entwicklungen.

Streichen

1. Absatz passt hier nicht rein, eher bei Stadtentwicklung

2. Immobilienveräußerung – hier schneiden wir vor allem private ins Flieisch (eigengenutzte Wohnungen), ansonsten müssen diese 10 Jahre gehalten werden.

3. Ich würde an die §§ nicht direkt eingrefen wollen, da wir nicht alle Folgen abschätzen können. Zudem jeweils Bundesrecht.

Vorschlag: Streichen.

Steuer-CDs waren ein Mittel vor 15 Jahren. Heute gibt es kaum noch CDs.