2024 – 09. Kultur und Medien

Kultur und Medien[Bearbeiten]

Freiräume statt Fassaden[Bearbeiten]

¶ 1 Kommentar schreiben zu Absatz 1 1 Die Piratenpartei lehnt eine Kulturpolitik, die sich ausschließlich am Stadtmarketing orientiert ab. Kultur ist ein Grundbedürfnis der Bewohner dieser Stadt. Sie geht über einen Standortfaktor für Unternehmen und die Ausrichtung auf touristische Angebote hinaus. Eine öffentliche Daseinsfürsorge im Bereich Kultur bedeutet nicht nur, die bestehenden Strukturen – wie Theater, Museen und Denkmäler – zu erhalten, sondern Menschen zu neuem kulturellen Schaffen zu befähigen. Die Piratenpartei Hamburg setzt sich deshalb dafür ein, dass die Stadt Hamburg und ihre Bezirke aktiv Freiräume für Kultur schaffen, die nicht erst durch Besetzungen und Kämpfe erstritten werden müssen.

¶ 2 Kommentar schreiben zu Absatz 2 0 Hierzu gehört die unbürokratische Genehmigung von Zwischennutzungen in nicht bewohnbaren, leerstehenden Gebäuden und auf leerstehenden Flächen für kulturelle Zwecke. Die Bezirksämter sollen dazu verpflichtet werden, alle Flächen und nicht bewohnbare Gebäude im städtischen Besitz zu veröffentlichen, die eine Zwischennutzung ab zwei Monaten ermöglichen, um Kulturschaffenden dort Freiräume zu gewähren.

¶ 3 Kommentar schreiben zu Absatz 3 0 Der Leerstand in nicht bewohnbaren Gebäuden, die für eine Zwischennutzung augenscheinlich in Frage kommen, soll – ähnlich wie im Hamburger Wohnraumschutzgesetz bei illegalem Leerstand von Wohnraum – mit Bußgeldern sanktioniert werden. Sollten Ermahnungen und Sanktionen nicht zur Beendigung des Leerstandes in nicht bewohnbaren Gebäuden führen, fällt das Belegungsrecht an den jeweiligen Bezirk, um eine Zwischennutzung zu ermöglichen.

¶ 4 Kommentar schreiben zu Absatz 4 0 Bei Neubau sind den betroffenen kulturellen Einrichtungen und Kulturschaffenden, die nicht einer vorherigen Zwischennutzung entstammen, vor Abriss- und Baugenehmigung neue Räume am gleichen Ort oder in Nähe ihres ursprünglichen Wirkens vertraglich zu garantieren.

Kulturelle Belebung äußerer Stadtteile[Bearbeiten]

¶ 5 Kommentar schreiben zu Absatz 5 0 Die Piratenpartei Hamburg setzt sich für eine kulturelle Belebung der äußeren Hamburger Stadtteile ein. Diese soll durch eine Förderung von Kulturbetrieben insbesondere außerhalb des Hamburger Zentrums erfolgen. Ein dezentrales und diversifiziertes Kulturangebot unter Beteiligung der Bürger in den einzelnen Stadtteilen ist zu bevorzugen.

Erhalt des Digitalen Erbes[Bearbeiten]

¶ 6 Kommentar schreiben zu Absatz 6 0 Die Piratenpartei Hamburg erachtet Software als Kulturgut, das es zu bewahren gilt. Ähnlich wie Bücher, Kunst und andere Zeugnisse von Gesellschaft und Geschichte soll dieses „Digitale Erbe“ archiviert, konserviert und zur Anschauung erhalten werden. Bibliotheken, Museen und andere Einrichtungen zum Erhalt von Kulturgütern sollen in solchen Bemühungen unterstützt werden. Insbesondere sollen Technologien gefördert werden, die auf den Erhalt von Speichermedien und die Entwicklung neuer, langlebiger digitaler Speicher abzielen.

¶ 7 Kommentar schreiben zu Absatz 7 0 Auch im Internet werden ständig Kulturgüter wie Blogeinträge, Grafiken und mehr veröffentlicht. Diese sind durch das schlichte Auslaufen eines Vertrags oder Abschalten eines Servers in ihrer Existenz bedroht. Die Piratenpartei Hamburg hält diese Güter ebenfalls für erhaltenswert und möchte neue wie bestehende Bestrebungen und Initiativen unterstützen und fördern, deren Ziel die Archivierung von im Internet veröffentlichten Inhalten ist.

¶ 8 Kommentar schreiben zu Absatz 8 0 Die Piratenpartei Hamburg setzt sich dafür ein, dass in Hamburg ein Museum für Digitale Kunst entsteht. Hier sollen nach Möglichkeit alle in Hamburg erstellten Computerprogramme archiviert und ausgestellt werden.

Förderung von Computer- und Videospielen[Bearbeiten]

¶ 9 Kommentar schreiben zu Absatz 9 0 Computer- und Videospiele besaßen schon immer die doppelte Rolle eines Wirtschafts- und eines Kulturgutes. Stand in den letzten Jahrzehnten vor allem die wirtschaftliche Bedeutung eines Spieles im Vordergrund, so ist in den letzten Jahren immer mehr eine Verlagerung zur kulturellen und künstlerischen Bedeutung von Spielen zu beobachten. Dies geschah nicht zuletzt auch aufgrund der Öffnung des Marktes für kleinere unabhängige Entwickler. Hamburg ist eines der deutschen Zentren der Computer- und Videospielproduktion. So gewannen Hamburger Entwicklerstudios, wie auch Hamburger Studenten, schon mehrfach beim Deutschen Computerspielpreis.

¶ 10 Kommentar schreiben zu Absatz 10 0 Die Stadt Hamburg förderte Spieleentwickler bereits früh und half ihnen etwa bei der Gründung ihres Unternehmens, oder der Finanzierung konkreter Projekte, wurde zuletzt jedoch zurückgefahren. Dieses Engagement der Stadt sollte wieder aufgenommen werden. Die Piratenpartei Hamburg fordert, dass wieder eine Computer- und Videospielförderung bei der Kulturbehörde angesiedelt und aus dem Kompetenzbereich der Staatskanzlei entfernt wird. Zudem soll die Förderung ausgebaut werden, so dass eine gezielte Förderung von Kleinst-. Klein- und Großprojekten möglich wird. Um Spiele zu fördern, die für den Europäischen oder auch Weltmarkt entwickelt werden sollen, ist eine Kooperation mit der Wirtschaftsbehörde anzustreben um so Hamburgs internationale Stellung zu stärken und auszubauen.

¶ 11 Kommentar schreiben zu Absatz 11 1 Bei der Zusammensetzung des Gremiums soll weiterhin darauf geachtet werden, dass nicht nur Politiker, sondern auch weiterhin Experten aus Kunst und Kultur, der Forschung und lehre sowie auch der Medien aus dem Bereich der Computer- und Videospiele an der Entscheidungsfindung beteiligt sind. Des Weiteren soll darauf geachtet werden, dass etwa bei den Jugendschutzkriterien keine strengeren Maßstäbe angesetzt werden, als etwa bei der Filmförderung. Eine Gleichbehandlung von Video- und Computerspielen mit Filmen ist zu gewährleisten.

Wunschbuch-Digitalisierung[Bearbeiten]

¶ 12 Kommentar schreiben zu Absatz 12 0 Analog zu dem Projekt „DigiWunschbuch“ der Universitätsbibliothek Göttingen soll es in Hamburg in Zukunft möglich sein, die Buchbestände der Staats- und Universitätsbibliothek Hamburg und anderer staatlich finanzierten Bibliotheken in Hamburg zu durchsuchen, auf eigene Kosten digitalisieren zu lassen und damit als Digitalisierungspate des konkreten Werkes zu fungieren. Damit haben interessierte Leser und Leserinnen die Möglichkeit, schriftstellerische Werke ohne Ortsgebundenheit zu rezipieren und versetzen gleichzeitig andere Menschen in die Lage, diese Bücher ebenfalls in digitalisierter Form zu lesen. In diese Forderung ist explizit der gesamte Bestand der Bibliotheken eingeschlossen, nicht nur der gemeinfreie Teil. Hiervon unberührt bleiben Förderungen von staatlicher Seite für Digitalisierungsprojekte. Diese sollen weder gekürzt noch ersetzt werden, sondern vielmehr ausgebaut und als Aufgabe für das 21. Jahrhundert begriffen werden. Die Schwarmfinanzierung bietet lediglich eine zusätzliche Möglichkeit zur Digitalisierung konkreter Einzelwerke, die für bestimmte Gruppierungen oder Individuen interessant sind und deren Befreiung in den öffentlichen Raum.

eSport anerkennen[Bearbeiten]

¶ 13 Kommentar schreiben zu Absatz 13 0 Die Piratenpartei Hamburg setzt sich für eine Anerkennung des elektronischen Sports (eSport) und seine Gleichstellung mit anderen Sportarten ein, um der wachsenden Bedeutung des eSport in der Bevölkerung Rechnung zu tragen. Dafür sollen die rechtlichen Rahmenbedingungen geschaffen werden, damit eSport-Vereine als gemeinnützig anerkannt werden können. Zudem ist eine Integration des eSport in bestehende Sportvereine, Wettbewerbe und Programme, etwa der Behörde für Inneres und Sport, zu ermöglichen und zu fördern.

Öffentlich-rechtlicher Rundfunk[Bearbeiten]

¶ 14 Kommentar schreiben zu Absatz 14 0 Die Piratenpartei Hamburg möchte den öffentlich-rechtlichen Rundfunk erhalten und stärken. Eine funktionierende Demokratie braucht einen lebendigen Diskurs über Politik und Gesellschaft. Dieser findet nicht zuletzt über die Medien statt. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk bildet hier eine wichtige unabhängige Ergänzung und oft auch ein notwendiges Gegengewicht zu den privaten Medien.

Reform der Rundfunkfinanzierung[Bearbeiten]

¶ 15 Kommentar schreiben zu Absatz 15 0 Anstelle einer Abgabe pro Haushalt sollen die öffentlichen-rechtlichen Rundfunkanstalten durch eine Pauschale für jede volljährige natürliche sowie juristische Person finanziert werden. Befreit von der Abgabe sollen unter anderem BAföG-Empfänger, ALG-II-Empfänger und Menschen mit Seh- oder Hörbehinderung. Die Abgabe soll direkt über das Finanzamt einbezogen werden. Der Vorteil dieses Ansatzes ist, dass keine Daten an weitere Behörden übermittelt werden.

Bereitstellung von öffentlich-rechtlichen Inhalten[Bearbeiten]

¶ 16 Kommentar schreiben zu Absatz 16 0 Die mit öffentlichen Geldern hergestellten Inhalte sind unter einer freien Lizenz zu stellen, so dass alle Menschen diese frei benutzen, verändern und weitergeben können. Sofern vorhanden sollen auch Rohdaten von öffentlich finanzierten Werken zu Verfügung gestellt werden. Zudem lehnen wir das „Depublizieren“ (also Löschen nach einem bestimmten Zeitraum) ab.

¶ 17 Kommentar schreiben zu Absatz 17 0 Die Sendungen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks sollen auch Menschen mit eingeschränkter Seh- oder Hörfähigkeit zu Gute kommen, so dass nach Möglichkeit die Inhalte mit vollständige Untertiteln oder Gebärdensprachen zur Verfügung gestellt werden. Die Webseiten der Sendeanstalten müssen barrierefrei nutzbar sein.

Inhaltliches Profil des öffentlich-rechtlichen Rundfunks[Bearbeiten]

¶ 18 Kommentar schreiben zu Absatz 18 0 Der öffentlich-rechtliche Rundfunk hat die Aufgabe die Grundversorgung mit dem ganzen Spektrum von Fernseh- und Hörfunksendungen sicherzustellen. Eine besondere Bedeutung kommt dabei lokalen Programmen und Spartensendungen oder -kanälen zu, die in kommerziellen Angeboten keinen Raum finden. Die Piratenpartei Hamburg möchte die Vielfalt des Programms durch den Erhalt digitaler Spartenkanäle und ähnlicher Angebote sicherstellen. Dort könne auch neue Programmideen erprobt werden.

¶ 19 Kommentar schreiben zu Absatz 19 0 Die Sendungen des öffentlich-rechtlichen TV-Programms können inzwischen unabhängig vom Medium Fernsehen konsumiert werden. Die digitale Bereitstellung von Eigenproduktionen der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten ermöglicht ihre Verbreitung und ihren Konsum auch über das Internet und neuartige Empfangsgeräte. Die bisherige Messung der Fernseheinschaltquoten gibt daher weder die tatsächliche Reichweite noch den Erfolg der produzierten Sendungen zutreffend wieder. Bei der Selektion und Produktion von Sendungen müssen objektive Qualitätskriterien herangezogen werden, die dafür sorgen, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk seinen Auftrag erfüllt. Die gemessene Einschaltquote der TV-Konsumenten als alleiniges Kriterium lehnen wir ab.

¶ 20 Kommentar schreiben zu Absatz 20 0 Zum Grundversorgungsauftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks gehört auch das Sicherstellen von Meinungsvielfalt im politischen Diskurs in der Gesellschaft. Durch seine Programme soll es jedem ermöglicht werden sich unabhängig über alle relevanten Vorgänge in der Gesellschaft zu informieren. Da diese Vorgänge immer häufiger die gesamteuropäische Gesellschaft oder europäische Institutionen betrifft, möchte die Piratenpartei Hamburg die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten verstärkt dazu nutzen eine gemeinsame europäische Öffentlichkeit herzustellen. Zu diesem Zweck sollen politische Vorgänge in den verschiedenen Institutionen der EU, europaweite politische Themen und überregional relevante Debatten innerhalb der verschiedenen europäischen Länder einen deutlich größeren Raum in Programmgestaltung bekommen.

Rundfunkrat des Norddeutschen Rundfunks[Bearbeiten]

¶ 21 Kommentar schreiben zu Absatz 21 0 Die Piratenpartei Hamburg möchte den Rundfunkrat des Norddeutschen Rundfunks neu zusammensetzen. Der Proporz der elf Parteienvertreter sollen sich an den Zusammensetzungen der entsprechenden vier Landesparlamente anzupassen, derzeit werden nur die zwei größten bevorzugt. In der Zusammensetzung darf kein Vertreter der Kirchen beteiligt sein, dafür möchten wir Vertreter von Minderheiten vertreten sein (u.a. Dänen, Organisation der Roma und Sinti, Organisation der Lesbisch/Schwul/Bi/Trans-Bewegung). Im Rahmen der Digitalisierung sollte auch eine Interessensvertretung der Internetbenutzer involviert sein.

¶ 22 Kommentar schreiben zu Absatz 22 0 Wir möchten, dass die Sitzungen des Rundfunkrats des NDR grundsätzlich öffentlich sind und nur in begründeten Ausnahmefällen einen geschlossenen Teil haben dürfen. Die Sitzungen sollen live im Internet gestreamt und in der entsprechenden Mediathek zur Verfügung gestellt werden.

¶ 23 Kommentar schreiben zu Absatz 23 0 Der Intendant ist die wichtigste Person des NDR. Eine „Findungskommission“ soll in einem ergebnisoffenen Verfahren geeignete Kandidaten finden und dem Rundfunkrat zur Wahl vorschlagen.

Reform des ZDF[Bearbeiten]

¶ 24 Kommentar schreiben zu Absatz 24 0 Der oberste Grundsatz des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ist seine Unabhängigkeit und Staatsferne. Seine inhaltliche Ausgestaltung wird von Vertretern vieler verschiedener gesellschaftlicher Gruppen bestimmt, nicht jedoch direkt von der Politik. Beim ZDF kann davon in der Praxis aber leider keine Rede sein. Im 77-köpfigen Fernsehrat befinden sich allein 19 Vertreter verschiedener Regierungen, sowie weitere 12 Vertreter der Parteien, außerdem noch Vertreter verschiedener Kammern und Kommunalpolitiker. Auch das Bundesverfassungsgericht hat diese Zusammensetzung inzwischen für verfassungswidrig erklärt. Insgesamt stammt weit mehr als die Hälfte des ZDF-Fernsehrats aus der Politik oder dem direkten Umfeld davon. Auch viele Vertreter zivilgesellschaftlicher Gruppen sind zusätzlich in Parteien engagiert.

¶ 25 Kommentar schreiben zu Absatz 25 0 Die Piratenpartei Hamburg wird sich dafür einsetzen den politischen Einfluss auf das ZDF drastisch zu reduzieren. Die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts sind dabei keine Zielvorgabe, sondern das verfassungsrechtliche Minimum an Staatsferne. Wir setzen uns für eine umfassende Reform des ZDF ein, nach der Regierungsvertreter generell nicht mehr im ZDF-Fernsehrat vertreten sind. Auch die Praxis der Berufung der Vertreter der meisten Gruppen durch die Ministerpräsidenten muss beendet werden. Stattdessen ist jede vertretungsberechtigte Organisation im ZDF-Staatsvertrag konkret zu benennen und jeder davon das Recht einzuräumen ihre Vertreter selbst und unabhängig bestimmen zu können.

¶ 26 Kommentar schreiben zu Absatz 26 0 Die Entsendung von Regierungsvertretern in den Verwaltungsrat des ZDF ist ebenso abzulehnen. Durch den hohen Anteil an Regierungsvertretern im Verwaltungsrat und die durch den stark parteilastigen Fernsehrat gewählten Personen, kam es leider immer wieder zu politisch motivierten Eingriffen in die Arbeit des Intendanten oder, wie im Fall Brender, des Chefredakteurs und damit mittelbar ins Programm des ZDF. Wir werden uns dafür einsetzen, dass der Verwaltungsrat komplett vom neu formierten, staatsunabhängigen Fernsehrat gewählt wird.

¶ 27 Kommentar schreiben zu Absatz 27 0 Bei den Sitzungen des ZDF-Fernsehrats sind bisher nur die Haushaltsberatungen öffentlich. Eine weitere Öffentlichkeit der Sitzungen muss erst vom Fernsehrat beschlossen werden. Um die Arbeit des Fernsehrats und seiner Mitglieder besser beurteilen zu können, möchten wir dies ändern. Die Sitzungen sollen nur noch dann geschlossen sein, wenn dies explizit beschlossen wird, weil begründete Ausnahmefälle vorliegen. Ansonsten wollen wir grundsätzlich öffentliche Sitzungen, die für einen besseren Zugang live im Internet gestreamt und auch nachträglich in der Mediathek des ZDF vorgehalten werden.