pphh.lidd.de

Wird im August 2025 eingeführt. https://www.hamburg.de/politik-und-verwaltung/behoerden/schulbehoerde/veroeffentlichungen/pressemeldungen/2023-10-10-bsb-informatik-wird-pflichtfach-fuer-alle-126504

Absatz streichen oder „einzuklagen“ ersetzen durch „einzufordern“

Streichen

Satz streichen

Absatz ersetzen durch: „Die Piraten Hamburg wollen einen gesetzlichen Rahmen schaffen, die den Umgang von polizeilich genutzten Drohnen regelt. Sie können beispielsweise bei der Verbrechensaufklärung oder der Vermisstensuche eines Kindes hilfreich sein, dürfen aber nicht für die allgemeine Überwachung oder im Rahmen dem Demonstrationen zum Einsatz kommen.“

bis Kirchdorf-Süd

Satz 2 ändern in „Die Behörde kam ihren vorgeblichen Aufgaben nachweislich nicht nach.“ 

Vorschlag ganz streichen.

In der Sache wichtig. Inzwischen gibt es diesen hier: https://mediendienst-integration.de/artikel/zehn-jahre-staatsvertrag-mit-muslimischen-verbaenden.html#:~:text=Vor%20zehn%20Jahren%2C%20am%2013,und%20den%20muslimischen%20Gemeinden%20regelte.

Steichen

§78 Abs. 2 BetrVG gibt es gar nicht.

Ergänze: „, sofern dies für die konkrete Aufgabe nicht von Bedeutung ist.“

Begründung: für den Pastor dürfen die sehr wohl die Religion abfragen, da es ist erheblich. Mir geht es um die Leute im Kindergarten.